Jahresrück- und Ausblick

Liebe Freunde,

Vor gut einem Jahr hat sich unsere Interessengruppe gebildet, weil wir mit dem Vorgehen von IFE-AIDE nach deren Führungswechsel nicht einverstanden sind.

Da die IFE nach wie vor als „bevorzugter“ Gesprächspartner zu Euronat angesehen wird, sollten wir genau hinsehen, welche Interessen der Verein, die Vereinsführung verfolgt:

  • Der IFE Vorstand hat das 2014 ausgehandelte protocole transactionelll, welches eine 10 jährige finanzielle Sicherheit für die Höhe der redevance Zahlung bedeutete, abgelehnt
  • Eine Gruppe - das sog. collectiv – hat eine Klage gegen Euronat angestrengt
  • Der Vorstand / der Verwaltungsrat der IFE hat für diverse rechtliche Beratungen viel Geld ausgegeben (ca. 12 000€)
  • Es sind auch Vereinsgelder zur Unterstützung der „Collectiv-Klage“ ausgegeben worden (ca. 5000€)
  • Ein weiteres Gutachten soll zur Klärung der Redevance Berechnung beitragen
  • Ein Ergebnis im Sinne der Klage ist nicht absehbar
  • Weitere Gelder - wohl auch von der IFE - sind sicherlich notwendig
  • Über alle diese mit der Klage und den rechtlichen Beratungen verbundenen Anstrengungen wurde vom Vorstand der IFE nichts unternommen um die Rechte der Nutzungsrechtsinhaber (NRI) wahrzunehmen
  • Wir von der Interessengemeinschaft Euronat – cie-ige - haben den Vorstand der IFE in diversen Schreiben erfolglos darauf hingewiesen
  • Wir sind der Meinung dass der Vorstand / Verwaltungsrat der IFE die Interessen den NRI nicht vertritt, sondern vor allem eigene Interessen verfolgt
  • Wir wollen, dass die Interessen der NRI gegenüber Euronat wieder entsprechend dem protocole transactionell wahrgenommen werden
  • Wir wollen, dass es nicht immer nur das eine Thema „Redevane“ gibt, sondern auch andere zum Teil sehr wichtige Themen wie z.B. Sicherheit, Telefonie, Internet, Kultur, gemeinsame Veranstaltungen etc. angegangen werden

Dabei respektieren wir, dass es das Recht eines jeden Nutzungsrechteinhabers auf dem Gelände des EURONAT ist, eine Veränderung der vorbestehenden Redevance-Vereinbarung zu akzeptieren oder abzulehnen.

Was uns nicht nur stört sondern sogar aufregt, ist der sich aufdrängende Verdacht, dass IFE-AIDE nicht mehr die Interessenvertretung aller Nutzungsrechteinhaber oder Vereinsmitglieder im Fokus hat, sondern möglicherweise mit den Mitteln des Vereines eine kleine Teilgruppe oder aber auch Nicht-Mitglieder unterstützt. Das empfinden wir als Fehlverwendung der vereinseigenen Mittel.

Ein solcher Vorwurf ist schwerwiegend. Daher sollte er auch begründet werden.

Der Verein IFE-AIDE klagt nicht als solcher gegen das protocole transactionell. Kläger sind Privatpersonen, auch aus der Familie des IFE Präsidenten. Trotzdem nimmt der Verein wesentliche Rechte der NRI nicht gegenüber EURONAT wahr. Dazu zählt insbesondere das Recht auf Einsichtnahme in Verwaltungsunterlagen, um den vertragskonformen Einsatz der EURONAT-Einnahmen zu kontrollieren. Damit wäre auch eine gewisse Möglichkeit zur Einflussnahme auf prospektive Entscheidungen der Gesellschaft möglich. Eine solche Kooperation ist u.a. dazu geeignet, frühzeitig entstehende Konfliktmöglichkeiten zu erkennen und im Vorfeld zu verhindern.

Das nutzt IFE aber nicht!

Daher haben wir den Präsidenten, Herrn Ropers am 10.6.2016 angeschrieben und darum gebeten, uns darzulegen, ob IFE-AIDE beabsichtigt, diese Rechte künftig wahrzunehmen.

Am 7.7.2016 antwortete Herr Ropers nach erneuter Anforderung einer Stellungnahme. Nach seiner Darstellung hat die Mitgliederversammlung am 10.4.2015 das protocole transactionel abgelehnt und damit auch die Bildung eines Beratungskommittees. Zudem führt er an, dass IFE nicht privilegiert sei, die Interessen aller NRI auf dem Euronatgelände wahrzunehmen oder gar Verträge zu schließen. Juristisch betrachtet sei eine Eigentümergemeinschaft nicht zulässig.

  • Obwohl er das protocole transactionell nicht anerkennt,
  • obwohl auch der Verein IFE nach seinen Ausführungen keine Legitimation als Eigentümergemeinschaft besitzt,
    reklamiert er die Wahrnehmung der Rechte aus dem besagten Vertrag für den Verein IFE und bestreitet, dass wir, die wir das protocole anerkannt haben, die Rechte daraus selber wahrnehmen können!

Richtig ist, dass die Verhandler des protocole transactionel von IFE gebeten worden sind, tätig zu werden. Richtig ist auch, dass dieser Vergleich rechtlich die NRI nicht bindet. Jeder einzelne NRI kann dies anerkennen oder ablehnen. Die Anerkennung kann durch Unterschrift unter den Vertragsentwurf erfolgen oder durch Zahlung der Redevance in der neu ausgehandelten Höhe. Letzteres ist in den letzten zwei Jahren von mehr, als ¾ der NRI erfolgt.

Im Herbst vergangenen Jahres war zu hören, dass IFE-AIDE eine renommierte Beratungsgesellschaft mit einer Analyse der Finanzsituation der Gesellschaft Euronat beauftragt habe. Wir fragten uns natürlich daraufhin, welchem Zweck dieser Auftrag verfolgt. Zudem ist Allgemeingut, dass diese international auftretende Beratungsgesellschaft solche Analysen nicht für Gotteslohn erstellt. Sollte das Unternehmen aus dem IFE-Vermögen bezahlt worden sein, wäre es natürlich interessant, zu erfahren, welche Legitimation zu dieser Mittelverwendung bestand. Diese Fragen haben wir Herrn Präsidenten Ropers am 16.10.2016 schriftlich mit der Bitte um kurzfristige Rückantwort gestellt.

Leider mussten wir eine Antwort erneut anmahnen. Am 19.12.2016 schrieb Herr Präsident schließlich zurück und verwies darauf, Nichtmitgliedern von IFE keine Antwort schuldig zu sein. Zudem äußerte er den Verdacht, dass ein „Insider die Feder“ geführt habe.

Dieser Dualismus ist schon bemerkenswert. Ein Insider kann doch nur ein Vereinsmitglied sein. Träfe diese Vermutung zu, würde er doch einem Mitglied die Antwort auf die gestellte Frage verwehren.

Bemerkenswert ist zudem, dass offensichtlich der beauftragte Gutachter lediglich auf veröffentliche Bilanzen der Gesellschaft zurückgreifen konnte, also nicht über alle für eine belastbare Analyse erforderlichen Daten verfügte. Das wiederum ließe sowohl den Auftrag, das daraus entstandene Produkt als auch die Mittelverwendung sehr zweifelhaft erscheinen.

Daher sind wir zu folgendem Ergebnis gelangt:

  1. Wir befürchten, dass IFE-AIDE, besser seine aktuelle Führung, die Interessen der Vereinsmitglieder seit Längerem nicht vertritt.
  2. Wir befürchten, dass Vereinsgelder dafür verwendet werden, einer kleinen Gruppe von Klägern zuzuarbeiten. Dabei schließen wir persönliche Verbindungen zwischen Vorstand und Klägern nicht aus.

Zum Schluss ist noch zu betonen, dass sich unsere Gruppierung CIE-IGE sowohl aus IFE Mitgliedern, als auch Nichtmitgliedern zusammensetzt. IFE Mitglieder müssen für sich entscheiden, wie sie auf dieses Verhalten reagieren, Nichtmitglieder werden sich so mit Sicherheit nicht für einen Eintritt in diesen Verein erwärmen können.

Sicherlich sind viele Fragen offen und man kann gespannt sein auf Erklärungen der Vorstandschaft in der diesjährigen IFE-AIDE Hauptversammlung.